Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung des Online-Dienstes hintergrund-entfernen.app (nachfolgend „Dienst“) sowie den Erwerb und die Verwendung von Credits.

(2) Anbieter ist der in unserem Impressum genannte Betreiber. Vertragspartner wird der Dienst mit dem in Abschnitt 4 genannten Nutzer.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(4) Die AGB gelten gegenüber Verbrauchern i. S. d. § 13 BGB und gegenüber Unternehmern i. S. d. § 14 BGB, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist. Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe unserer Widerrufsbelehrung zu.

2. Leistungsgegenstand

(1) Der Dienst ermöglicht die automatisierte Entfernung von Bildhintergründen und weitergehende Bearbeitungsfunktionen (z. B. Hintergrundfarbe, Schatten, Exportformate) mittels KI-gestützter Bildverarbeitung.

(2) Der Dienst kann ohne Registrierung in eingeschränktem Umfang als Gast genutzt werden (u. a. mit Sicherheitsprüfung über Cloudflare Turnstile und tagesbezogenen Nutzungslimits). Für den vollen Funktionsumfang, dauerhafte Speicherung und den Erwerb von Credits ist ein Nutzerkonto erforderlich.

(3) Die technische Verarbeitung erfolgt über unsere Server (Hosting bei Hetzner in Falkenstein, Deutschland) sowie über externe Schnittstellen — insbesondere den KI-Dienst Replicate (Modell „background-remover“). Zahlungen werden über Stripe abgewickelt. Einzelheiten zur Datenverarbeitung findest du in unserer Datenschutzerklärung.

(4) Wir schulden die Bereitstellung des Dienstes im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Ein bestimmtes inhaltliches oder qualitatives Ergebnis der Bildverarbeitung schulden wir nicht (siehe Abschnitt 8).

3. Registrierung und Nutzerkonto

(1) Die Registrierung erfolgt per E-Mail (Einmalcode) oder über Google OAuth. Du bist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und deine Zugangsdaten bzw. dein E-Mail-Postfach vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

(2) Du darfst nur ein Nutzerkonto pro Person unterhalten und den Dienst nicht missbräuchlich nutzen (z. B. durch automatisierte Massenanfragen, Umgehung von Limits oder Erstellung mehrerer Konten zur Vorteilsverschaffung).

(3) Du kannst dein Konto jederzeit über die Kontoseite löschen. Mit Löschung endet das Nutzungsverhältnis; nicht verbrauchte Credits verfallen (Abschnitt 6), sofern gesetzlich nichts Abweichendes gilt. Deine E-Mail-Adresse kann zur Missbrauchsprävention für 30 Tage gesperrt werden.

4. Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Credit-Paketen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Bestellvorgangs.

(2) Durch Auswahl eines Pakets und Abschluss des Stripe-Checkout-Vorgangs gibst du ein verbindliches Angebot zum Erwerb der ausgewählten Credits ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Zahlung über Stripe erfolgreich verbuchen und die Credits deinem Konto gutschreiben.

(3) Beim Kauf digitaler Credits weist Stripe dich auf den vorzeitigen Verlust des Widerrufsrechts hin, sofern du der sofortigen Leistung zugestimmt hast. Details regelt unsere Widerrufsbelehrung.

5. Credits — Erwerb, Verbrauch und Gültigkeit

(1) Kostenlose Credits: Registrierte Nutzer erhalten bei Kontoerstellung kostenlose Credits. Zusätzlich können in monatlichen Abständen weitere kostenlose Credits gutgeschrieben werden, bis ein Obergrenze erreicht ist. Umfang, Intervall und Obergrenze werden im Dienst angezeigt und können von uns angepasst werden; bereits gutgeschriebene Credits bleiben hiervon unberührt.

(2) Gekaufte Credits: Credits erwirbst du in Paketen zu den jeweils auf der Credits-Seite ausgewiesenen Preisen. Gekaufte Credits sind grundsätzlich unbefristet nutzbar, solange der Dienst betrieben wird (Abschnitt 9).

(3) Verbrauch: Pro erfolgreich angestoßener Hintergrundentfernung im Nutzerkonto wird in der Regel ein Credit verbraucht. Credits werden zuerst aus dem kostenlosen, danach aus dem gekauften Guthaben abgezogen. Credits sind nicht übertragbar, nicht auszahlbar und nicht in andere Konten übertragbar.

(4) Technischer Fehler: Wird eine Verarbeitung aus technischen Gründen auf unserer Seite oder bei einem von uns eingesetzten Verarbeitungsdienstleister nicht abgeschlossen (z. B. kein nutzbares Ergebnis, Abbruch vor Auslieferung), erstatten wir den verbrauchten Credit auf demselben Guthabentyp (kostenlos bzw. gekauft), von dem abgebucht wurde. Ein Anspruch auf Erstattung besteht nicht, wenn die Verarbeitung technisch erfolgreich war, das Ergebnis dir aber aus inhaltlichen Gründen nicht zusagt (Abschnitt 8).

(5) Gekaufte Credits werden nicht erstattet, es sei denn, wir sind gesetzlich zur Erstattung verpflichtet oder wir erklären dies in Einzelfällen freiwillig.

6. Preise und Zahlung

(1) Alle Preise werden vor Abschluss der Bestellung im Stripe-Checkout angezeigt. Es handelt sich um Endpreise in Euro; die gesetzliche Mehrwertsteuer ist enthalten, sofern sie ausgewiesen wird.

(2) Die Zahlung erfolgt ausschließlich über die von Stripe bereitgestellten Zahlungsmethoden. Wir speichern keine vollständigen Zahlungskartendaten.

(3) Bei vorübergehenden Rabattaktionen (z. B. Einführungsangebot für einzelne Pakete) gelten die jeweils im Checkout ausgewiesenen Konditionen. Nach Ablauf einer Aktion gelten die regulären Preise.

7. Empfehlungsprogramm

(1) Registrierte Nutzer können andere Personen über einen persönlichen Empfehlungslink einladen. Bei erfolgreicher Registrierung und erstem erfolgreichen Bild-Upload des Eingeladenen können beiden Parteien Bonus-Credits (gekauftes Guthaben) gutgeschrieben werden, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind.

(2) Zusätzlich kann der einladende Nutzer für die ersten drei Credit-Käufe des Eingeladenen eine Provision in Form von Bonus-Credits erhalten (derzeit 10 % der gekauften Credits je Kauf).

(3) Missbrauch (z. B. Selbst-Einladungen, Fake-Konten, Manipulation von Referral-Cookies) berechtigt uns zur Aberkennung von Prämien und zur Sperrung oder Löschung betroffener Konten. Das Empfehlungsprogramm kann jederzeit geändert oder eingestellt werden; bereits rechtmäßig gutgeschriebene Prämien bleiben bestehen.

8. Keine Garantie für Verarbeitungsergebnisse

(1) Die Bildverarbeitung beruht auf automatisierten KI-Verfahren und ist abhängig von der Qualität, Auflösung, Beleuchtung, Kontrast, Motivwahl und weiteren Eigenschaften des von dir hochgeladenen Bildes. Haare, feine Konturen, transparente oder reflektierende Bereiche, Schatten, Bewegungsunschärfe oder unübliche Motive können zu ungenauen oder unvollständigen Ergebnissen führen.

(2) Wir geben keine Zusage, Garantie oder Gewähr dafür ab, dass

(a) jede Verarbeitung technisch oder optisch deinen Erwartungen entspricht,
(b) Hintergründe vollständig, fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck (z. B. Druck, E-Commerce, Rechtsverkehr) geeignet entfernt werden,
(c) das Ergebnis frei von Rechten Dritter ist oder keine Persönlichkeits-, Marken- oder Urheberrechte verletzt.

(3) Du bist allein dafür verantwortlich, die Eignung des Ergebnisses für deinen Verwendungszweck zu prüfen und sicherzustellen, dass du zur Nutzung und Veröffentlichung der hochgeladenen Bilder berechtigt bist.

(4) Gast-Nutzern stellen wir Ergebnisse in der Regel mit Wasserzeichen bereit; der Funktionsumfang kann gegenüber registrierten Nutzern eingeschränkt sein.

9. Verfügbarkeit, Wartung und Einstellung des Dienstes

(1) Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes. Eine jederzeitige und fehlerfreie Verfügbarkeit können wir — auch wegen Wartung, Updates, Störungen bei Drittanbietern (Stripe, Replicate, Cloudflare, Hetzner, Google) oder höherer Gewalt — nicht garantieren.

(2) Geplante Wartungsarbeiten führen wir nach Möglichkeit in verkehrsarmen Zeiten durch. Vorübergehende Einschränkungen einzelner Funktionen (z. B. Speicher, Editor, Zahlungsabwicklung) sind möglich.

(3) Einstellung des Dienstes: Eine dauerhafte Einstellung des Dienstes ist grundsätzlich nicht beabsichtigt, kann jedoch aus wirtschaftlichen, technischen oder rechtlichen Gründen nicht ausgeschlossen werden. In einem solchen Fall werden wir registrierte Nutzer rechtzeitig informieren — in der Regel mindestens 90 Tage vor dem endgültigen Abschalten — per E-Mail und durch einen deutlichen Hinweis im Dienst. In dieser Übergangszeit kannst du deine noch vorhandenen Credits nach Möglichkeit verbrauchen. Ein Anspruch auf Fortführung des Dienstes, auf Rückerstattung ungenutzter Credits oder auf Schadensersatz wegen der Einstellung besteht nicht, soweit gesetzlich nicht zwingend etwas anderes gilt.

(4) Nach Einstellung des Dienstes werden Nutzerkonten und gespeicherte Inhalte gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

10. Rechte an Inhalten und Nutzungspflichten

(1) Du behältst sämtliche Rechte an den von dir hochgeladenen Bildern. An den durch den Dienst erzeugten Ergebnisbildern räumen wir dir — soweit rechtlich möglich — die Nutzungsrechte ein, die zur Verwendung der Ergebnisse für deine Zwecke erforderlich sind. Ein urheberrechtlicher Schutz der KI-Ergebnisse kann nach deutschem Recht ausscheiden, wenn die Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

(2) Du räumst uns für die Dauer der Verarbeitung und Speicherung das nicht-ausschließliche, räumlich und zeitlich auf den Vertragszweck beschränkte Recht ein, hochgeladene Bilder zu vervielfältigen, zu übermitteln (einschließlich an Replicate) und zu bearbeiten, soweit dies zur Erbringung des Dienstes erforderlich ist.

(3) Du darfst insbesondere keine Inhalte hochladen oder verarbeiten, die

(a) rechtswidrig, beleidigend, pornografisch, gewaltverherrlichend oder jugendgefährdend sind,
(b) Persönlichkeitsrechte, Urheber-, Marken- oder sonstige Rechte Dritter verletzen,
(c) personenbezogene Daten Dritter ohne Rechtsgrundlage enthalten,
(d) Schadsoftware enthalten oder den Dienst technisch beeinträchtigen.

(4) Bei Verstößen sind wir berechtigt, Inhalte zu löschen, Verarbeitungen abzulehnen, Credits nicht zu erstatten und Konten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

11. Speicherung von Bildern

(1) Registrierte Nutzer können die Speicherung bearbeiteter Bilder auf unseren Servern aktivieren oder deaktivieren. Gespeicherte Dateien werden automatisch nach einer im Dienst dokumentierten Frist gelöscht; Details siehe Datenschutzerklärung.

(2) Du bist verantwortlich für die Sicherung wichtiger Ergebnisse auf deinen eigenen Geräten. Wir haften nicht für den Verlust gespeicherter Bilder nach Ablauf der Speicherfrist, bei Kontolöschung oder bei Dienststörungen, soweit gesetzlich zulässig.

12. Gewährleistung bei digitalen Inhalten

(1) Für gekaufte Credits und die Bereitstellung des Dienstes gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte und digitale Dienstleistungen (insbesondere §§ 327 ff. BGB), soweit anwendbar.

(2) Subjektive Qualitätsmängel der KI-Ergebnisse (Abschnitt 8) stellen keinen Sach- oder Rechtsmangel dar, sofern die Verarbeitung technisch ordnungsgemäß durchgeführt wurde und dir ein Ergebnis bereitgestellt wurde.

(3) Du hast uns Mängel unverzüglich mitzuteilen, die die Bereitstellung des Dienstes oder die Gutschrift von Credits betreffen (z. B. fehlende Buchung nach Zahlung). Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

13. Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst.

(3) Im Übrigen ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

(5) Wir haften nicht für Schäden, die durch fehlerhafte, unvollständige oder qualitativ unzureichende KI-Ergebnisse entstehen, sofern die Verarbeitung im Rahmen des Dienstes ordnungsgemäß bereitgestellt wurde (Abschnitt 8). Ebenso haften wir nicht für Ausfälle, Verzögerungen oder Qualitätseinbußen, die auf Störungen bei Drittanbietern beruhen, soweit uns hierfür kein Verschulden trifft.

(6) Du stellst uns von Ansprüchen Dritter frei, die aus von dir hochgeladenen oder verbreiteten Inhalten resultieren, sofern du diese zu vertreten hast.

14. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest du in unserer Datenschutzerklärung.

15. Änderungen der AGB und des Dienstes

(1) Wir können den Dienst weiterentwickeln, Funktionen anpassen oder einstellen, sofern hierdurch der vertragliche Kern nicht unangemessen beeinträchtigt wird.

(2) Änderungen dieser AGB teilen wir registrierten Nutzern rechtzeitig mit (z. B. per E-Mail oder Hinweis im Dienst). Widersprichst du nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Bei Widerspruch steht dir ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

16. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr . Unsere E-Mail-Adresse findest du im Impressum.

Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern uns keine gesetzliche Teilnahmepflicht trifft.

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gegenüber Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU gelten zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates ihres Aufenthalts, sofern diese günstiger sind.

(3) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher — auch internationaler — Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters, sofern gesetzlich zulässig.

18. Schlussbestimmungen

(1) Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform; das gilt auch für die Aufhebung des Textformerfordernisses.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

(3) Vertragssprache ist Deutsch.